Positionen

Eurokrise, Brexit, Flüchtlinge - scheitert die EU?

Vortrag auf der Landesversammlung der Kommunistischen Plattform Thüringen in der Partei Die Linke am 4. Februar 2017 in Erfurt

von Andreas Wehr, 4. Februar 2017

 

Nach dem britischen Brexit und der Wahl von Donald Trump in den USA fühlen sich die Politiker der EU von Antieuropäern umgeben. Der EU-Ratspräsident Donald Tusk appellierte daher an die Regierungschefs „einig zu sein“. In seinem Einladungsschreiben zum informellen Ratsgipfel am 3. Februar 2017 in der maltesischen Hauptstadt La Valletta heißt es: „'Lasst uns den Mut zeigen, stolz auf unsere Errungenschaften zu sein, die unseren Kontinent zum besten Platz auf der Erde gemacht haben.' Die entscheidende Botschaft für die Zukunft müsse die Bereitschaft der 27 sein, ῾einig zu sein῾. Er beklagte eine multipolare Welt, ῾in der viele offen antieuropäisch werden῾“.[1]

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Die misslungene Währungsunion

Vor 25 Jahren wurde der Maastricht-Vertrag nach deutschen Vorstellungen beschlossen

von Andreas Wehr, 3. Februar 2017

 

Am 7. Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht unterzeichnet. Mit ihm wurden, nach der Einheitlichen Europäischen Akte von 1985, zum zweiten Mal die Gründungsverträge von Rom aus dem Jahr 1957 verändert. Später gab es noch weitere Änderungsverträge: 1997 der Vertrag von Amsterdam, 2000 der von Nizza und schließlich 2007 der Lissabonner Vertrag. Doch der von Maastricht blieb der wichtigste, denn mit ihm wurde das europäische Vertragssystem völlig neu gestaltet. Es kam der Vertrag über die Europäische Union (EUV) zu den weiter bestehenden Gründungsverträgen hinzu. Seitdem wird von der Europäischen Union (EU) und nicht mehr von der Europäischen Gemeinschaft (EG) gesprochen. Die EU erhielt mit dem Vertrag von Maastricht aber nicht nur ihren heutigen Namen, sondern auch eine eigene Flagge. Das blaue Feld mit dem goldenen Sternenkranz übernahm man vom Europäischen Rat.

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„Krieg gegen Trump“

Von der Hysterie, dem großen Vergessen und der Aufgabe der Friedensbewegung

von Doris Pumphrey, 25. Januar 2017

 

Hysterie und Fassungslosigkeit herrscht auf der politischen und medialen Bühne beiderseits des Atlantiks. Das Washingtoner neoliberale Establishment war sich sicher gewesen, dass ihre Vertreterin weiterhin die grenzenlose Freiheit des Kapitalverkehrs und das "Recht" Washingtons über Regierungen anderer Länder zu bestimmen, garantieren werde. Was war geschehen? Einer, der nicht zu ihnen gehört, zieht ins Weiße Haus. Die Quittung für ihre Politik heißt Donald Trump.

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Die schlechten Verlierer (und was sie zu verlieren fürchten)

von Diana Johnstone, 28. Dezember 2016

 

Quelle: Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=36402

Während die US-Wahlen von 2016 eine nationale Schande waren, stellte die Reaktion der Verlierer ein noch abstoßenderes Schauspiel dar. Wie es scheint, kann die politische Maschine, die hinter Hillary Clinton steht, es nicht ertragen, eine Wahl zu verlieren.

 

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US-Außenpolitik und die Kampagne zur Destabilisierung der Trump-Präsidentschaft

Interview mit Michel Chossudovsky, 4. Januar 2017

 

Quelle: U.S. Foreign Policy and the Campaign to Destabilize the Trump Presidency, Global Research Jan. 04, 2017

http://www.globalresearch.ca/u-s-foreign-policy-and-the-campaign-to-destabilize-the-trump-presidency/5565825

Kurze Zusammenfassung und Übersetzung: Doris Pumphrey

Prof. Michel Chossudovsky sieht in der gegenwärtigen Auseinandersetzung um die Trump-Präsidentschaft "eine Rivalität innerhalb des US-Establishments, basierend auf der Konkurrenz zwischen den verschiedenen Unternehmensfraktionen, die bestrebt sind, die Präsidentschaft zu kontrollieren". Diese Auseinandersetzungen und Rivalitäten zeigen sich auch im Staatsapparat, in den Geheimdiensten und im Militär. Prof. Michel Chossudovsky beschreibt u.a. die Kontinuität der US-Hegemonialpolitik von Truman bis zu den Neocons, die ihre außenpolitische Agenda durch Trumps Präsidentschaft gefährdet sehen, besonders in Bezug auf Russland.

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Ausdruck einer gesellschaftlichen Tiefenströmung

Zur Wahl von Donald Trump zum 45. US-Präsidenten

von Andreas Wehr, 11. November 2016

 

Man sollte sich nicht täuschen: Die Wahl von Donald Trump ist nicht nur eine schmerzhafte Niederlage des Establishments der USA. Sie ist eine Wende. Sie stellt den Beginn des Endes der Globalisierung dar, zumindest so wie wir sie kennen.

 

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Der Brexit und die Arbeitsmigration

von Andreas Wehr, 25. September 2016

 

Nicht der befürchtete Grexit, der Austritt Griechenlands aus der Eurozone, sondern der Brexit Großbritanniens ist seit dem 23. Juni 2016 das größte Problem der EU. Die Union löst sich nicht von ihrer Peripherie her auf, der Bruch geht vielmehr durch ihre Mitte. Mit Großbritannien geht ein kerneuropäisches Land, denn anders als oft behauptet, hat London seit seinem Beitritt 1973 die europäische Agenda stets entscheidend mitbestimmt. Wie kein zweiter Mitgliedstaat verfolgte es eine Politik der Deregulierungen und Privatisierungen, forcierte es die Osterweiterung und drängte es auf eine aktive militärische Rolle der EU weltweit.

 

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Flucht, Migration und Solidarität – Von der Notwendigkeit einer ehrlichen Diskussion, die alle Aspekte berücksichtigt

von Doris Pumphrey, 15. Juli 2016

 

„Hope Ibraim“ steht auf einer Grabplatte auf dem Friedhof oberhalb der spanischen Stadt Tarifa. Über die Meerenge von Gibraltar geht der Blick zum nur 14 km entfernten afrikanischen Kontinent. Im April 2005 wurde der Nigerianer mit dem schönen Namen „Hoffnung“ hier begraben, neben Unbekannten, auf deren Grabplatten nicht mal ein Name eingraviert werden konnte. Sie hatten es nicht geschafft und wurden an der andalusischen Küste tot angeschwemmt.

 

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